AGB

 

1. Geltungsbereich

Allen Bestellungen, Lieferungen und Leistungen liegen ausschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie zwischen ellenbergerdesign und dem Kunden vereinbart wurden.

Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Ellenberger Design GmbH, Friedensstraße 21, D - 28203 Bremen. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 16:00h unter der Telefonnummer +49 (0) 421 794 1783 sowie per E-Mail unter shop@ellenbergerdesign.de.

 

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

3.2 Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Eine Annahme des Auftrags kann auch durch die direkte Versendung der Ware an den Kunden erfolgen.

 

4. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - Ellenberger Design GmbH, Friesensstraße 21, D - 28203 Bremen, shop@ellenbergerdesign.de - mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Annahme einer Rücksendung ist nur in der Originalverpackung möglich.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten und die Möglichkeit der Feststellung eines einwandfreien Eingangs der Waren gegabt haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an  dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Im Falle von sperrigen und per Spedition gelieferten Waren lassen wir die Waren abholen. In diesem Fall können wir uns insofern auf Ihre Mitwirkungspflicht berufen, als dass die Ware von Ihnen zur Abholung bereitzustellen ist; d.h. es besteht kein Anspruch auf Leistungen, welche über die der Anlieferung entsprechende Leistungen hinaus gehen. Auch hier tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wobei die Kosten für die Rücksendung auf maximal 120 EUR begrenzt bleiben.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

5. Preise und Versandkosten

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro und sind Bruttopreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich aller Steuern, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.

Informationen zu ggf. zusätzlich anfallenden Versandkosten finden Sie in den Versandinformationen. Die Versandinformationen sind Bestandteil dieser AGB.

 

6. Lieferung

6.1 Die Wahl des Versandwegs und der Versandart liegen im freien Ermessen der Ellenberger Design GmbH. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Wir liefern die Ware nach vollständigem Zahlungseingang innerhalb der auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden im Bestellformular angegebene Versandadresse.

Großformatige Möbel werden werktags per Spedition geliefert. Es fallen jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an, wenn eine Lieferung in zwei Teilen zu erfolgen hat. Bei Lieferung per Spedition stellen Sie bitte sicher, dass die Ware tagsüber an dem mit der Spedition vereinbarten Termin unter der angegebenen Lieferadresse angenommen werden kann. Der Lieferant ist vertraglich verpflichtet, die Ware nur bis zur Wohnungstür max. 3. Etage zu liefern.

6.2 Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält die Ellenberger Design GmbH sich vor, nicht zu liefern. Sollten Lieferhindernisse auftreten, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Wir können vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten hat, von Lieferanten oder Herstellern nicht beliefert werden. Sollten wir von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, wird der Kunde unverzüglich informiert und ein bereits auf den Kaufpreis gezahlter Betrag unverzüglich erstattet.

 

7. Zahlung

7.1 Erfolgt die Zahlung per Vorkasse, wird Ihnen unsere Bankverbindung in einer separaten Rechnung per Mail mitgeteilt. Erfolgt die Zahlung per Lastschrift/Bankeinzug, werden wir spätestens vor Versand der Ware den zu zahlenden Betrag von dem in Ihrer Bestellung angegebenen Konto per Lastschrift einziehen. Die Ware wird nach Zahlungseingang innerhalb der in der Rechnung angegebenen Lieferzeit geliefert. Die bestellte Ware wird an den Kunden nur versendet, wenn die vollständige Zahlung dem Konto der Ellenberger Design GmbH gutgeschrieben wurde.

7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung nicht zulässig. Sie haben uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn die Ware gepfändet, sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt, beschädigt oder vernichtet worden ist.

 

9. Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware. Die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung bei Vorliegen eines Mangels der Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 437 Nr. 1 und Nr. 2 BGB). Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre bei Verbrauchern ab Erhalt der Ware. Bei Unternehmern beträgt sie ein Jahr ab erhalt der Ware. Im Falle eines Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Die Ellenberger Design GmbH kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

9.2 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware zweckentfremdet verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt. Beanstandungen wegen des Lieferumfangs, offensichtlicher Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind der Ellenberger Design GmbH unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware mitzuteilen (Telefon/E-Mail/Post). Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

 

10. Transportschäden

Reklamieren Sie unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt sofort bei Anlieferung beim Spediteur/Frachtdienst und nehmen Sie Kontakt mit uns auf (Telefon/Email), damit wir etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Sollten Sie verborgene Mängel entdecken, melden Sie diese bitte ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.

 

11. Datenschutz

11.1 Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet. Der Kunde willigt ein, dass die von ihm übermittelten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten elektronisch gespeichert werden. Der Kunde kann seine Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

11.2 Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

11.3 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

 

12. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.

 

(Stand: September 2016)